Rechtsprechung
| BPatG, 30.05.2001 - 28 W (pat) 51/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 30.05.2001 - 28 W (pat) 51/00
Diese Unterscheidungskraft fehlt jedoch, wenn dem Zeichen ein für die beanspruchten Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden kann oder wenn es sich um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache handelt, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH WRP 1999, 1167, 1169 "YES" "FOR YOU").
- BPatG, 04.07.2012 - 26 W (pat) 42/12
Markenbeschwerdeverfahren - "Radio Ostfriesland - Heel Watt besünners" - …
Auf die schon von der Markenstelle erwähnten Entscheidungen PAVIS PROMA BPatG 29 W (pat) 262/99 Smoortaal, 32 W (pat) 142/04 FLÄSCHLEPARTY, 28 W (pat) 51/00 Zwiebelschwitz wird ergänzend verwiesen.